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Jahresmitgliederversammlungen

Am 17.01.17 fand in gewohntem Ambiente die Jahresmitgliederversammlung 2017 statt.

Gastredner waren Justizminister Lauinger, Generalstaatsanwalt Becker und der Vorsitzende des DRB Jens Gnisa. Der Minister verkündete, dass 2017 geplant sei, 20 neue Stellen zu besetzen, 2016 waren es 26.
Demnächst werde das neue Weisungsrecht des Justizministeriums gegenüber den Staatsanwaltschaften im JMBl veröffentlicht. Zu dessen künftigen Inhalt referierte sodann Herr Becker, welcher darin einen Schritt in Richtung einer Stärkung der Entscheidungskompetenz sieht.
Soweit der Minister die auch zukünftig fehlende Selbstverwaltung der Justiz im neuen Thüringer Richtergesetz (siehe auch Presse) mit verfassungsrechtlichen Schranken zu begründen versuchte, wies Jens Gnisa dies unter Verweis auf den diesbezüglich geprüften Entwurf des DRB für ein Landesjustizverwaltungsgesetz zurück (näheres unter Selbstverwaltung).

Bevor der gemütliche Teil eröffnet wurde, hat die Mitgliederversammlung den Landesvorstand neu gewählt (Presseerklärung). Die ausscheidenden Kollegen Lilo Schweikhard, Beate Teichgräber und Markus Bechtelsheimer wurden mit Dank verabschiedet.

 

Auf der Jahresmitgliederversammlung 2016 nahmen die Mitglieder am 13.01.2016 den Bericht des Vorstandes entgegen.

Zu Beginn hielt Herr Richter am Oberlandesgericht Stefan Schulze (Foto) einen interessanten Vortrag über die Geschichte der Richtervereinigungen in Thüringen. Dabei beleuchtete er sowohl die Jahre bis 1933, als auch die Zeit ab 1948 bis heute.

Entsprechend der Einladung zur Mitgliederversammlung wurden die Mitgliedsbeiträge ab 2017 neu beschlossen.
Das Protokoll der Mitgliederversammlung finden Sie hier.

 

 

 

Die Jahresmitgliederversammlung 2015 fand am 26.01.2015 im Justizzentrum Erfurt statt.

Zu Gast waren neben dem Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Herrn Minister Lauinger, unter anderem auch der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Herr Oberstaatsanwalt Christoph Frank. 

Den Gastvortrag zum Thema   "Justiz und Öffenlichkeit - Ein Versuch" hielt der Präsident des Thüringer Landesarbeitsgerichtes, Herr Karl Kotzian-Marggraf.

 

 

 

Thüringer Richterbund - Verband der Richter und Staatsanwälte im Deutschen Richterbund - e.V.