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Jahresmitgliederversammlungen

Hans-Ernst Böttcher und Holger Pröbstel (Foto: TRB)

 

Die Jahresmitgliederversammlung 2019 fand am 23.01.2019 im Justizzentrum Erfurt statt.

Zu Gast waren neben dem Thüringer Minister für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Herrn Minister Lauinger, unter anderem auch der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa, welcher in seinen Grußworten einen aktuellen Abriss der justizpolitischen Themen gab.

Zunächst erfolgten die Vorstandswahlen. Zusätzlich wurde Dr. Florian Wilksch als Assessorenvertreter neu in den Vorstand aufgenommen, da Claudia Polz vorübergehend diese Aufgabe aufgrund ihrer Abordnung an den GBA nicht mehr ausfüllen konnte.

Den abschließenden Gastvortrag zum Thema "Mehr Selbstverantwortung und Selbstverwaltung in der Justiz - oder: Die Vollendung der Gewaltenteilung ist überfällig" hielt der Präsident LG a. D. Hans-Ernst Böttcher. Der bewegende Vortrag war insbesondere deshalb interessant, da zum Einen das neue ThürRiStAG zum Jahresbeginn in Kraft trat und zum Anderen der Referent insoweit eine andere Auffassung als unser Mitglied, Herr Präsident des VG Dr. Schneider (BDVR Rundschreiben 4/2018 Seite 13ff) vertritt.

 

 

 

Dr. Gerhard Jelinek

Die Jahresmitgliederversammlung 2018 fand am 25.01.18 statt.

Als Gastredner konnten wir Herrn Präsidenten am OLG Wien Dr. Gerhard Jelinek gewinnen. Er informierte die Anwesenden kurzweilig über das Beurteilungssystem in Österreich. Der Deutsche Richterbund war vertreten durch das Präsidiumsmitglied Joachim Lüblinghoff. Für das TMMJV erschien Herrn Staatssekretär Sebastian von Ammon.

 

 

Am 17.01.17 fand in gewohntem Ambiente die Jahresmitgliederversammlung 2017 statt.

Gastredner waren Justizminister Lauinger, Generalstaatsanwalt Becker und der Vorsitzende des DRB Jens Gnisa. Der Minister verkündete, dass 2017 geplant sei, 20 neue Stellen zu besetzen, 2016 waren es 26.
Demnächst werde das neue Weisungsrecht des Justizministeriums gegenüber den Staatsanwaltschaften im JMBl veröffentlicht. Zu dessen künftigen Inhalt referierte sodann Herr Becker, welcher darin einen Schritt in Richtung einer Stärkung der Entscheidungskompetenz sieht.
Soweit der Minister die auch zukünftig fehlende Selbstverwaltung der Justiz im neuen Thüringer Richtergesetz (siehe auch Presse) mit verfassungsrechtlichen Schranken zu begründen versuchte, wies Jens Gnisa dies unter Verweis auf den diesbezüglich geprüften Entwurf des DRB für ein Landesjustizverwaltungsgesetz zurück (näheres unter Selbstverwaltung).

Bevor der gemütliche Teil eröffnet wurde, hat die Mitgliederversammlung den Landesvorstand neu gewählt (Presseerklärung). Die ausscheidenden Kollegen Lilo Schweikhard, Beate Teichgräber und Markus Bechtelsheimer wurden mit Dank verabschiedet.

 

Auf der Jahresmitgliederversammlung 2016 nahmen die Mitglieder am 13.01.2016 den Bericht des Vorstandes entgegen.

Zu Beginn hielt Herr Richter am Oberlandesgericht Stefan Schulze (Foto) einen interessanten Vortrag über die Geschichte der Richtervereinigungen in Thüringen. Dabei beleuchtete er sowohl die Jahre bis 1933, als auch die Zeit ab 1948 bis heute.

Entsprechend der Einladung zur Mitgliederversammlung wurden die Mitgliedsbeiträge ab 2017 neu beschlossen.
Das Protokoll der Mitgliederversammlung finden Sie hier.

 

 

 

Thüringer Richterbund - Verband der Richter und Staatsanwälte im Deutschen Richterbund - e.V.